Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Stanislav Neumann – HebelOS Digital Agentur (nachfolgend „HebelOS“) und seinen Kunden, soweit es sich um Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HebelOS hat ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn HebelOS in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Individuell zwischen den Parteien getroffene Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

HebelOS erbringt Leistungen insbesondere in den folgenden Bereichen:

• Webentwicklung und Design
• Suchmaschinenoptimierung (SEO)
• Bezahlte Werbung (Paid Ads)
• KI-Agenten
• Marketing-Automatisierung
• Tracking und Analytics
• Cold Outreach
• Beratung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise dem zugrunde liegenden Auftrag. Beschreibungen auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellen keine verbindliche Zusage eines bestimmten Leistungsumfangs dar.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote von HebelOS sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung von HebelOS oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande. Für den Vertragsschluss sowie für nachträgliche Änderungen genügt die Textform.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt HebelOS alle zur Leistungserbringung erforderlichen Zugänge, Inhalte, Informationen und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

Verzögerungen, die aus der Sphäre des Kunden stammen – insbesondere die verspätete Bereitstellung von Zuarbeiten oder Freigaben –, verlängern vereinbarte Fristen angemessen. Hieraus resultierende Mehraufwände kann HebelOS gesondert in Rechnung stellen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot beziehungsweise Auftrag. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Laufende Leistungen mit pauschaler monatlicher Vergütung (Betreuungs- und Retainer-Leistungen) werden monatlich im Voraus abgerechnet; die Rechnungsstellung erfolgt jeweils zum Monatsbeginn. Nach Aufwand vergütete Leistungen werden monatlich nachträglich auf Grundlage der im Vormonat erbrachten Leistungen abgerechnet.

Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Verträge über laufende Leistungen (Dauerschuldverhältnisse) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Einzelvertrag keine abweichende Laufzeit vereinbart ist. Auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf mindestens der Textform. Bereits im Voraus entrichtete Vergütungen für Zeiträume nach Vertragsende werden anteilig erstattet.

§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

HebelOS räumt dem Kunden an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die eigenen Geschäftszwecke des Kunden ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der für die jeweilige Leistung vereinbarten Vergütung; bis zur vollständigen Zahlung ist die Nutzung der Arbeitsergebnisse nur widerruflich gestattet.

Die Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, die Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte sowie eine über den Vertragszweck hinausgehende Bearbeitung bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform. An vorbestehenden Werkzeugen, Vorlagen, Bibliotheken, Konfigurationen und Know-how von HebelOS erhält der Kunde nur diejenigen Rechte, die für die vertragsgemäße Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich sind; HebelOS bleibt berechtigt, solche vorbestehenden Bestandteile sowie allgemeines Know-how auch für andere Kunden zu verwenden. Rechte Dritter an eingesetzten Komponenten (z. B. KI-Modelle und -Dienste, Open-Source-Software, Stock-Material) bleiben unberührt; insoweit gelten die jeweiligen Lizenz- bzw. Nutzungsbedingungen des Drittanbieters.

HebelOS ist berechtigt, das Projekt unter Wahrung der Vertraulichkeit als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht gegenüber Dritten offenzulegen.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 9 Haftung

HebelOS haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), ist die Haftung von HebelOS der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Bei Verlust von Daten haftet HebelOS im Fall leichter Fahrlässigkeit nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HebelOS. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren – mit Ausnahme der Fälle nach Absatz 1 – innerhalb von zwölf Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Soweit HebelOS personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

Stand: 02.07.2026